Bericht aus dem Gemeinderat März 2021
Im März hat nach der Corona bedingten Auslagerung erstmals seit Dezember wieder der Gemeinderat ge- tagt. In der Zwischenzeit wurden Entscheidungen auf die drei Ausschüsse verlagert. Wichtigster Punkt der Gemeinderatssitzung war der Haushalt. Die Beratungen waren auch nach Auskunft langjährig erfahrener Ge- meinderatskollegen schwierig wie nie. Es macht sich hier wie in vielen Bereichen auch die Corona-Krise bemerkbar. Wir müssen in Tutzing auf mehr Rücklagen zugreifen und haben den Haushalt sehr genau durch- forstet, was nicht doch auf die kommenden Jahre zu verschieben ist.
Schwierig in diesem Zusammenhang ist vor allem auch die geplante Sanierung bzw. der Umbau der Mittel- und Grundschule. Die Finanzierung bildet sich trotz der stattlichen Förderung nicht ohne weiteres ab. Hier wird noch nach Lösungen gesucht – auch weil die Zeit drängt, um die möglichen und vor allem auch nötigen Förderungen zu erhalten.
Im nächsten Beratungspunkt ging es um die weitere Handlungsfähigkeit des Gemeinderats wegen der Coro- na-Pandemie. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, erneut die Beschlussfähigkeit auf die einzelnen Aus- schüsse zu verteilen und die nächste gesamte Gemeinderatssitzung erst wieder Ende Mai stattfinden zu las- sen. Hier hat die FDP interveniert. Zum Zeitpunkt der Sitzung Anfang März war der Inzidenzwert stetig gefallen. Auch wenn sich dies leider mittlerweile verkehrt hat und die Zahlen wieder steigen, gibt es zwei weitere „Instrumente“ im Umgang mit der Pandemie, die wir auch berücksichtigen und auch nutzen sollten. Dabei sind im Rat eine zunehmende Zahl an KollegInnen geimpft und es besteht jetzt auch die weiter zuneh- mende Möglichkeit der Schnell- und Selbsttest. Zudem haben wir mit dem „Buttlerhof“ in Traubing eine räumliche Ausweichmöglichkeit in Saalgröße, mit hoher Decke, Lüftungsanlage und der ebenfalls genutzten Möglichkeit der Querlüftung mittels mehrerer Fenster. Unter diesen Voraussetzungen wurde beschlossen, entgegen dem Wunsch der Verwaltung, doch wieder monatliche Gemeinderatssitzungen stattfinden zu las- sen. Unsere Sorge vor noch langsameren Entscheidungs- und Handlungsabläufen konnte so etwas entgegnet werden.
Neben einer Neuerlassung der Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Tutzing und Änderungssatzungen für den Wochenmarkt wurde die Wahl des neuen Tutzinger Feuerwehrkomman- danten und seiner zwei Stellvertreter durch den Gemeinderat bestätigt. Die Wahl hatte zuvor unter Einhal- tung eines extra erarbeiteten Hygienekonzepts in Präsenz stattgefunden.